1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Pryanaya-Gorchitsa GmbH, Musterstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Anbieter" genannt) mit ihren Kunden.
1.2 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1 Der Anbieter bietet verschiedene Reinigungsdienstleistungen für Privathaushalte und Unternehmen an. Der genaue Umfang der Dienstleistungen ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen des Anbieters und den hierauf Bezug nehmenden Vereinbarungen der Vertragsparteien.
2.2 Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen.
3.1 Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er das auf der Website bereitgestellte Kontaktformular vollständig ausgefüllt und abgesendet oder telefonisch einen Termin für eine Dienstleistung vereinbart hat.
3.2 Die Annahme des Angebots erfolgt durch Bestätigung des Anbieters in Textform (z.B. per E-Mail) oder durch Ausführung der Dienstleistung. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen.
4.1 Der Umfang der Leistungen wird individuell vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, erbringt der Anbieter seine Leistungen zu den üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr, außer an gesetzlichen Feiertagen).
4.2 Leistungsänderungen sind einvernehmlich möglich und bedürfen der Textform.
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Durchführung der Dienstleistung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
5.2 Der Kunde gewährleistet den Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten zum vereinbarten Termin. Bei Zugangshindernissen, die der Kunde zu vertreten hat, bleibt die Zahlungspflicht für den vereinbarten Termin bestehen.
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, für die Erbringung der Reinigungsleistungen geeignete Voraussetzungen zu schaffen, insbesondere die Bereitstellung von Strom und Wasser.
6.1 Terminabsagen oder -verlegungen müssen spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin gegenüber dem Anbieter in Textform (z.B. per E-Mail) oder telefonisch erfolgen.
6.2 Bei späteren Absagen oder Nichterscheinen des Kunden zum vereinbarten Termin ist der Anbieter berechtigt, 50% des vereinbarten Preises als Ausfallgebühr in Rechnung zu stellen.
7.1 Die Preise für die Dienstleistungen des Anbieters ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste des Anbieters oder den individuellen Vereinbarungen mit dem Kunden.
7.2 Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.3 Rechnungen des Anbieters sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu zahlen.
7.4 Bei Dauerschuldverhältnissen ist der Anbieter berechtigt, die Preise nach angemessener Vorankündigung von mindestens 4 Wochen anzupassen. In diesem Fall hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht.
8.1 Der Anbieter führt die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt aus.
8.2 Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Leistungserbringung, dem Anbieter mitzuteilen. Bei berechtigten Mängelrügen hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung.
8.3 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
8.4 Für Schäden, die nicht von Ziffer 8.3 erfasst werden, haftet der Anbieter nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
8.5 Die Haftung des Anbieters ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftungshöchstsumme beträgt das Fünffache des für die betreffende Dienstleistung vereinbarten Preises.
9.1 Die Vertragsdauer richtet sich nach der individuellen Vereinbarung der Parteien.
9.2 Bei Dauerschuldverhältnissen ohne feste Laufzeit kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
9.3 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9.4 Kündigungen bedürfen der Textform.
10.1 Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur mit dessen Einwilligung oder wenn eine gesetzliche Erlaubnis vorliegt.
10.2 Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Mai 2023